Aufstand in Ägypten

Ist die Revolution verloren?

Um den Arabischen Frühling in Ägypten ist es schlecht bestellt, tot ist er aber nicht. Die totalitären Kräfte haben derzeit die Oberhand. Warum die Annahme, in Ägypten gebe es keine echte Demokratiebewegung mehr, dennoch falsch ist
 

Insgesamt zweieinhalb Jahre gewaltsame Auseinandersetzungen, ein Jahr islamistische Regierung, ein Putsch, eine Militärjunta im Blutrausch, und jetzt ist auch noch der alte Diktator aus dem Gefängnis in den Hausarrest entlassen worden. Bei dieser Bilanz ist es kein Wunder, dass viele – im Ausland wie auch in Ägypten selbst – glauben, die Revolution sei endgültig gescheitert. Die Kräfte des alten Regimes, so scheint es, haben gewonnen, und Ägypten ist in seinen alten, natürlich-nahöstlichen Zustand – die Diktatur – zurückgefallen.

In der Tat ist die Lage dramatisch, und die Menschenrechtsverletzungen sind noch eklatanter als unter dem von 1981 bis 2011 herrschenden Hosni Mubarak. Dass er und seine Kameraden von der Armeeführung endgültig über die Demokratiebewegung gewonnen haben, heißt das aber keinesfalls. Eine Revolution ist kein Spiel über 90 Minuten, drei Sätze oder mit einem sonstwie in den Spielregeln festgelegten Ende. Sie ist vielmehr, und das ist im Falle Ägyptens keine übertriebene Formulierung, ein Kampf auf Leben und Tod, der erst mit der Aufgabe oder der Vernichtung eines Gegners entschieden ist. Genauso wenig wie mit Mubaraks Sturz 2011 die Diktatur besiegt war, ist es derzeit die Revolution. Die Demokratiebewegung – so geschwächt sie auch ist – ist weder tot noch hat sie kapituliert.

Um diese Demokratiebewegung steht es derzeit in der Tat nicht gut. Seit dem großen Triumph der Revolutionäre am 11. Februar 2011, als Hosni Mubarak nach wochenlangen Protesten endlich zurücktrat, hat sie nur noch Niederlagen eingesteckt: beim Kampf um die Übergangsverfassung 2011, ebenso bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2011 und 2012. Die Medien etwa polarisierten sich immer mehr und wurden zu antidemokratischen Propagandamaschinen, statt wie erhofft zu Trägern des demokratischen Diskurses. Rechtsstaatlichkeit, Kontrolle der Sicherheitskräfte – in allen Bereichen waren die Rückschritte in Sachen Demokratisierung stetig und begannen nicht erst mit den jüngsten Exzessen.

Die schwersten Niederlagen fügte sich der bunte und bis heute chaotisch-führungslose Haufen von Revolutionären immer wieder selbst zu. Viele der meist jungen Aktivisten verloren in den schweren Zeiten den Glauben an die Kraft der eigenen Ideale und meinten, sich mit undemokratischen Kräften verbünden zu müssen, „um die Revolution zu schützen“. Viele unterstützten bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr den Muslimbruder Muhammad Mursi, um das Militär von der Herrschaft zu vertreiben. Andere – und zum Teil sogar dieselben Aktivisten – warfen sich nun eben diesem Militär um den Hals, um eine religiöse Diktatur zu verhindern. Darunter litt von allen politischen Lagern am meisten die säkulare Demokratiebewegung. Ganz aufgerieben zwischen den totalitären Mahlblöcken wurde sie allerdings nicht.

Die Medien konzentrieren sich derzeit zwar nicht zu Unrecht auf das erschütternde Phänomen, dass als liberal bekannte Intellektuelle das Massaker einer totalitären Militärjunta verteidigen. Aber sie übersehen, dass es durchaus Aktivisten und Demokraten in Ägypten gibt, die sich der Vereinnahmung durch die beiden großen Konfliktparteien verweigern.

Der Job dieser Demokraten in der kommenden Zeit ist schwer. Sie werden von beiden Lagern als Verräter oder bestenfalls als naiv gebrandmarkt, wenn sie darauf pochen, dass der Wille des Volkes, wie er sich in den Wahlen vergangenes Jahr zugunsten der Muslimbrüder ausgedrückt hatte, vom Militär nicht ignoriert werden dürfe. Wenn sie darauf pochen, das andererseits aber auch Mursi und seine Leute kein Mandat hatten, Staat und Gesellschaft nach totalitären Vorstellungen komplett umzuformen.

In Zeiten der völlig enthemmten Gewalt sind solche Stimmen von der Straße weitgehend vertrieben worden. Sie haben sich wieder zurückgezogen in den virtuellen Aktivismus der Blogs und Facebook-Seiten – nicht unähnlich dem Zustand vor 2011. In mancher Hinsicht ist die Lage für diese Aktivisten nun zwar schwieriger als vor Beginn der Revolution, aber es gibt auch Vorteile: Viele Blogger und Aktivisten sind inzwischen besser vernetzt, professioneller und erfahrener.

Der Erfolg des Aufstands von Anfang 2011 und die Gewalt, die ihnen widerfuhr, hat sie, trotz der dann folgenden Desaster, unbeugsam gemacht. Diese Erfahrungen erfüllen einen gar nicht so kleinen Kreis überzeugter Demokraten bis heute mit dem nötigen Mut und der Zuversicht, über die Diktatur siegen zu können. Bis sie gegen die neuen alten Militärherrscher wieder auf die Straße gehen, sei es nur eine Frage der Zeit, ist immer wieder in diesen Kreisen zu hören. Diese Aktivisten müssen keine neue Bewegung gründen, sie wollen die begonnene Revolution zu Ende führen.

Beim Versuch des Westens, die Situation in Ägypten zu analysieren, dürfen diese Demokraten in Ägypten, auch wenn es wenige sind, nicht vergessen werden. Sie widerlegen die immer beliebter werdende These, dass „die Araber“ oder „die Muslime“ generell nicht bereit oder nicht fähig zur Demokratie wären. Es ist eben nicht so, dass der Westen sich entweder mit einem fundamentalistischen Gottesstaat oder einer Militärdiktatur in Ägypten abfinden muss. Auch wenn wir uns aus praktischen Gründen bis zu einem gewissen Grad mit den jeweiligen Machthabern am Nil arrangieren müssen – nur echte Demokraten können echte Partner sein. Die Platitüde, es gebe keine in der arabischen Welt, zählt als Ausrede nicht.

 

Max Borowski, Journalist und Autor in Berlin, verbrachte seine ersten längeren Aufenthalte in Kairo und Beirut während seines Studiums der Geschichte, Volkswirtschaftslehre und Islamwissenschaft. 2011 kehrte er für zwei Jahre als Korrespondent in den inzwischen vom Arabischen Frühling erfassten Nahen Osten zurück. Von dort aus berichtete er für “Financial Times Deutschland”, “Capital”, “Impulse”, “Neue Zürcher Zeitung”, “Die Welt” und die Deutsche Welle.

 
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