Iran

Kann man diesem Lächeln trauen?

Der neue iranische Präsident Rouhani verzaubert die Welt mit seiner Charmeoffensive. Gerade war das wieder einmal bei seinem Auftritt vor der Uno zu besichtigen. Doch Vorsicht: Bislang hat sich nur die Verpackung geändert, nicht jedoch der Inhalt

Oh, es scheint ein Wunder geschehen zu sein! Ein neuer iranischer Präsident, und er lächelt freundlich, und er hat immer noch nicht den Holocaust geleugnet, dafür redet er fast schon wie Obama, fortwährend geht es um: Dialog, Friede, Freude, Eierkuchen und er will noch nicht einmal Atombomben haben.

Wer hätte das gedacht?

Hatten also nicht alle diejenigen Recht – deutsche und österreichische Handelskammern, die Grünen und Claudia Roth, alle Appeasementprediger und die Verfechter des ominösen „Kritischen Dialogs“ mit dem Iran im Auswärtigen Amt sowieso -, die immer wieder so beharrlich mit den Machthabern in Teheran ein bißchen kuscheln wollten?

Nach der bizarren Ahmedinejad-Show der vergangenen acht Jahre pflegt der neue iranische Präsident allerdings einen gänzlich anderen Stil, und es soll auch keineswegs in Abrede gestellt werden, dass der Kurs, den Rouhani eingeschlagen hat, bemerkenswerte Aspekte beinhaltet: Er hat jedenfalls zur Zeit offensichtlich die Unterstützung des allmächtigen „Revolutionsführers“ Khamenei, er konnte es so auch wagen, die eigentlich unantastbaren „Revolutionsgarden“ öffentlich aufzufordern, sich aus der Politik herauszuhalten. Er durfte mit Billigung Khameneis die Nuklearverhandlungen seinem in den USA ausgebildeten alerten Aussenminister übertragen, und es wird wohl umgehend zu einem historischen Treffen zwischen dem Iraner und seinem amerikanischen Amtskollegen kommen – die erste solche Begegnung seit der iranischen Revolution 1979. Selbst ein direktes Treffen zwischen Rouhani und Obama auf den Fluren der UN ist gerade in New York dem Vernehmen nach nur daran gescheitert, dass der Iraner die Sache in diesem frühen Stadium für noch etwas zu kompliziert hielt.

Man stelle sich das bloß vor, ein Präsident der „Islamischen Republik Iran“, der es auch nur in Erwägung zieht, sozusagen dem großen Satan persönlich die Hand zu schütteln. Der Regierungschef eines Landes mithin, zu dessen ursprünglichster Staatsraison das rituelle Verbrennen von US-Flaggen gehört.
Das klingt doch in der Tat revolutionär. Aber ob das alles überhaupt eine praktische Bedeutung hat, wissen wir leider nicht. Wir wissen nicht, wie lang die Leine ist, die der Revolutionsführer seinem Präsidenten zugestanden hat. Klar ist bloß, dass die derzeitige durchaus bemerkenswerte Duldsamkeit der Revolutionsgarden und des „konservativen“ Teils des Establishments der „Islamischen Republik Iran“ dort ihr Ende finden wird, wo ernsthaft ihre Interessen berührt werden.

Gleiche Aussage wie bei Ahmadinejad

Was hat Rouhani eigentlich bisher gesagt?

Dass der Iran gar keine Atombombe bauen will, jedoch das Recht auf die derzeitige Urananreicherung hat, und man durchaus bereit ist, mit dem Westen zu verhandeln. Der Sache nach hat das Ahmedinejad allerdings auch so gesagt, nur etwas weniger höflich und nicht immer in vollständigen Sätzen. Man sollte nicht vergessen, dass im Gegensatz zur westlichen Rezeption von Ahmadinejads öffentlichen Reden und Verhalten als ausschließlich „seltsam“, das gezielte Unterlaufen und Verletzen von zivilisatorischen Normen und diplomatischen Umgangsformen seit ihrer Gründung zum „normalen“ Repertoire des „Islamischen Republik Iran“ gehört. Genauso wie eine betont freundliche Seite, die jedoch immer nur zweitrangig blieb und ihre bisher tragischste Ausprägung in der Präsidentschaft Chatamis fand, des Vorgängers von Ahemdinejad, der  als Reformer gepriesen wurde, es aber nicht einmal verhindern konnte, dass während seiner Amtszeit demonstrierende Studenten aus Fenstern geworfen und Intellektuelle zur Abschreckung gleich reihenweise vom  Geheimdienst mehr oder minder abgeschlachtet wurden.

Chatami erzählt jetzt übrigens, der heutige Iran sei ein ganz anderer als früher, und er wirbt eifrig für Rouhani – sogar in einem Op-ed im „Guardian“. Ein neuer Stil, wie gesagt.

Trotzdem: Es steht zu befürchten, dass sich eigentlich nicht viel geändert hat. Außer dass den Funktionären der „Islamischen Republik Iran“ das Wasser schon bis zur Nasenspitze reicht. Ihr ganzes System ist mithin so marode und von den westlichen Sanktionen gebeutelt, genauso wie der „Arabische Frühling“ und der absehbare Sturz ihres Verbündeten Assad die expansive und aggressive iranische Regionalpolitik der letzten 20 Jahre gerade in Trümmer legt. Die „Islamische Republik Iran“ braucht ganz dringend einen lächelnden Rouhani, der die Herzen nicht zuletzt der latent immer so kollaborationswilligen Europäer höher schlagen lässt, und einen Obama bezaubert.

Und Rouhani spricht auch fast schon so schöne Worte wie Obama. In New York hat er vor der UN-Generalversammlung sogar eine globale politische Initiative angekündigt: Er hat alle anderen eingeladen, bei „Wave“ mitzumachen. Das soll stehen für World Against Violence and Extremism! Das hätte sich Obama wirklich nicht hübscher ausdenken können.

Eine Welt gegen Extremismus und Gewalt, seltsam, wo wäre in so einer Welt nur Platz für die „Islamische Republik Iran“?

Ach so, falls Sie es vergessen haben sollten: Herr Rouhani ist der Präsident eines Landes, in dem Menschen öffentlich an Baukränen aufgeknüpft werden.

 

Oliver M. Piecha, promovierter Historiker, ist Mitherausgeber von “Verratene Freiheit – Der Aufstand im Iran und die Antwort des Westens”

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne 9 Bewertungen (4,44 von 5)