Kolumne: Mein Held der Woche

Sehr ehrlich, David Cameron

Warum nur wettert Großbritanniens Premier so heftig gegen Europawahlsieger Jean-Claude Juncker? Jetzt hat er bemerkenswerte Einblicke in seine Motivation gewährt

Was für ein Hickhack! Drei Wochen nach der Europawahl, die der konservative Kandidat Jean-Claude Juncker eindeutig gewonnen hat, zerlegt sich die EU im Streit. Europa-Parlament gegen die Staats- und Regierungschefs, Großbritannien und die Niederlande gegen Frankreich und Italien. Und mittendrin die deutsche Kanzlerin, die irgendwie versucht zu vermitteln. Der Stein des Anstoßes: Wahlsieger Juncker.

Auslöser der Konflikts ist Großbritanniens Premier David Cameron, der sich vehement gegen Jucker wehrt. Mit seiner unverblümten Drohung, die Briten könnten aus der EU ausscheren, falls Juncker EU-Kommissionschef wird, brachte er sogar Merkel dazu, nach außen hin wie jemand zu wirken, der das Wahlergebnis ignoriert. Dabei hat sie nicht einmal sonderlich etwas gegen Juncker; sie hat nur agiert wie immer und Machttaktisches vor Überzeugung gestellt. So stand sie dank ihres Lavierens plötzlich als EU-Gegnerin da.

Für Kontinentaleuropäer war es lange nicht ganz klar, was Cameron antreibt. Juncker ist ein überzeugter Europäer, als früherer luxemburgischer Regierungschef und langjähriger Chef der Euro-Gruppe einer der erfahrensten EU-Politiker überhaupt. Aber jetzt hat Cameron in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ geschrieben, was er gegen den Luxemburger hat – in bemerkenswerter Offenheit.

„Juncker kandidierte nirgendwo und wurde von niemandem gewählt“, schreibt Cameron. „Die Bürger, die zur Wahl gingen, wollten ihren Europaabgeordneten wählen, nicht den Kommissionspräsidenten.“ Nun ja, so ganz richtig liegt der Brite damit nicht. Denn sowohl die Konservativen als auch die Sozialisten im EU-Parlament hatten vor der Wahl klar gesagt, dass der Wahlsieger auch Kommissionspräsident werden soll. Somit konnten die Europäer erstmals einen wichtigen EU-Politiker direkt wählen.

Cameron ist zwar Regierungschef jenes Landes, das die Wiege der neuzeitlichen Demokratie ist. Aber ganz offen schreibt er, dass er von Demokratie nicht viel hält. Denn laut EU-Verträgen stehe es den Staats- und Regierungschefs zu, den Kommissionspräsidenten zu benennen, so sein Argument. Die Fraktionen im EU-Parlament hätten aber „im Hinterzimmer verabredet“, das zu ändern.

Und so lernen wir: Wenn Parlamentarier etwas im Hinterzimmer verabreden, dann ist das für Cameron böse. Wenn Regierungschefs dies machen, dann ist es gut. Und wir lernen weiter: Dem Briten geht es gar nicht um die EU-Verträge, er stemmt sich gegen den drohenden Machtverlust der EU-Regierungschefs. Und damit gegen seine eigene partielle Enteierung.

Böse Zungen werden nun behaupten, dass Cameron machtgeil und demokratiefern ist. Wir machen das nicht. Wir sind einfach überwältigt von seiner Offenheit. Oder so.

Andreas Theyssen, Autor in Berlin, schreibt die OC-Kolumne „Mein Held der Woche“ jeden Freitag.

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