Wahlen

Marschiert die AfD jetzt durch?

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland hat in Sachsen aus dem Stand fast jede zehnte Stimme geholt. Hat sie sich damit endgültig in der Parteienlandschaft etabliert?

Das Ergebnis ist eindeutig. Fast zehn Prozent der Stimmen holte die Alternative für Deutschland (AfD) bei der sächsischen Landtagswahl. Und dies, obwohl sie bei den Demoskopen lange bei fünf bis sechs Prozent rangierte. Die Partei ist in Sachsen an den Grünen vorbeigezogen und vor allem an der FDP, die aus der Regierung in die außerparlamentarische Opposition gewählt wurde. Hat sich die AfD nach ihrem Erfolg bei der Europawahl im Mai damit endgültig in der deutschen Parteienlandschaft etabliert?

Der Siegeszug der eurokritischen Rechtspopulisten dürfte sich in den nächsten Wochen fortsetzen. Auch bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg wird die AfD in die Parlamente gelangen. Und dennoch bedeutet dies noch nicht, dass sie dann zum politischen Establishment der Bundesrepublik gehören wird.

Von den Erfolgen in den drei ostdeutschen Bundesländern darf man sich nicht täuschen lassen. Dort ist die Parteipräferenz der Wähler weniger ausgeprägt als im Westen, wo teilweise seit Generationen die gleiche Partei gewählt wird. Wer im Osten Erfolg hat, muss noch lange nicht auch im Westen reüssieren.

Vor allem aber hat die AfD gute Chancen, an sich selber zu scheitern. An der Spitze agieren zwar Intellektuelle wie der Volkswirt Bernd Lucke, Ex-BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel oder die Publizisten Alexander Gauland und Konrad Adam. Aber hinter ihnen hat sich eine überaus heterogene Truppe versammelt, die nur eines eint: die Unzufriedenheit mit den politischen Verhältnissen.

Da sind ehemalige Mitglieder von Union und FDP, die ein hohes querulatorisches Potenzial haben. Da sind ehemalige Mitglieder rechter Splittergruppen wie „Die Freiheit“ oder der rechtsextremen Republikaner; in Passau ist beispielsweise der Kreisverband der Republikaner nahezu geschlossen zur AfD übergetreten.

Diese heterogene Truppe sorgt dafür, dass die AfD ständig mit sich selber beschäftigt ist. Gerade in den Landesverbänden gibt es ständig Machtkämpfe, die Vorstände wechseln regelmäßig, man überzieht sich gegenseitig mit Parteiausschlussverfahren. Immer wieder fallen AfDler durch rechtsradikale Äußerungen auf oder dadurch, dass sie – entgegen der Anweisungen der Parteiführung – mit rechtsradikalen europäischen Parteien kooperieren wollen.

Der Siegeszug der AfD wird noch mindestens zwei Landtagswahlen anhalten. Doch dass sie sich dauerhaft etabliert, ist noch lange nicht ausgemacht, dazu ist sie intern viel zu instabil.

Zur Erinnerung: In den letzten Jahren gab es viele Parteineugründungen, die zunächst Erfolge feierten. Die Statt-Partei, die Partei des Ex-Richters Ronald Schill, der gerade erst im Big-Brother-Container hockte, die Republikaner, die Piraten, von denen niemand mehr spricht. Durchsetzen konnte sich auf Dauer keine einzige von ihnen.

Andreas Theyssen, Autor in Berlin, verfolgt die Entwicklung der AfD seit ihrer Gründung. Für das Magazin Cicero recherchierte er monatelang in der Partei.

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