Europa

Europa braucht Helmut Kohl nicht (mehr)

Der Altkanzler ist – völlig zu Recht – in Sorge um Europa. Nur leider nutzt er seinen Appell zur Legendenbildung. Seine Darstellung zielt vor allem darauf ab, sein Eigenbild vom unfehlbaren und großartigen „Vater des Euro“ zu bewahren

Nicht einmal seine ärgsten Kritiker werden bestreiten, dass Helmut Kohl ein guter Europäer ist und ein friedliches Miteinander aller Staaten des Kontinents – Russland ausdrücklich eingeschlossen – zu seinen Herzenswünschen gehört. Seine Sorgen um Europa sind absolut berechtigt.

Da muss man gar nicht erst mit Putin und der Krim kommen. Nie waren derartig viele Europäer so antieuropäisch eingestellt wie in diesen Wochen und Monaten, wie nicht zuletzt der Siegeszug von Marine Le Pen belegt. Regierungen feinden sich offen an. London schert aus der Gemeinschaft der Europäer aus und wird dafür nicht nur daheim beklatscht. Brüssel und seine Institutionen sind für unglaublich viele Menschen zum Inbegriff von Bürokratie, Überregulierung und bürgerferner Politik geworden, wahre Hass-Objekte, ganz zu schweigen vom Euro und seiner Rettung, die die Europäische Zentralbank mehr oder weniger dazu zwingt, nach und nach sämtliche Tabus zu brechen – Ausgang und Folgen offen.

Da könnte es also durchaus hilfreich sein, wenn ein Mann wie Helmut Kohl sein ganzes noch verbliebenes Gewicht in die Waagschale legt und mit einem flammenden Appell versucht, Europa wachzurütteln. Doch was der Altkanzler – trotz einzelner richtiger Befunde und Schlussfolgerungen – in seinem neuen Buch darlegt, ist nichts weiter als ein Beleg dafür, dass er ein Egomane mit Hang zu romantisierender Legendenbildung ist. Ihm geht es um Europa, aber eben auch darum, für sich ein Denkmal als größter deutscher Politiker der Nachkriegszeit zu bauen. Kohl vereinfacht seine Euro-Welt bis zur Unkenntlichkeit.

Mangelnder ökonomischer Sachverstand
Die Botschaft des alternden Altkanzlers lautet: Mit all den Verwerfungen in Europa habe ich nichts zu tun. Er stellt sich als klugen Staatsmann dar, der alles richtig gemacht und Europa aufs Gleis ins endlose Glück geschoben hat, aber dessen Nachfolger zu blöd waren und sind, sein Erbe zu bewahren. ​Von dem Tag an, an dem Gerhard Schröder und Joschka Fischer das Ruder vom „Vater des Euro“ übernonommen haben, ging es bergab. Kohls These, die Eurokrise faktisch allein auf die Aufnahme Griechenlands in die Währungsunion und die ersten Verstöße Deutschlands unter der rot-grünen Regierung gegen die Stabilitätskriterien zurückzuführen, trägt geradezu groteske Züge – und zeugt von fehlendem ökonomischen Sachverstand.

Griechenland ist ein Problem der Euro-Zone, aber nun wahrlich nicht DAS Problem. Wenn Italien mit seinen Reformbemühungen scheitert und am Finanzmarkt unter die Räder kommt, wird es brenzliger. Der Bundesbankbericht vom April 1998 zählt Risiken in diversen künftigen Euro-Staaten auf, die sich inzwischen als Brandbeschleuniger entpuppten. „Die hohe Staatsverschuldung stellt in einer Reihe von Mitgliedstaaten eine große Belastung dar; das gilt insbesondere für Belgien und Italien“, heißt es unter anderem. Der Start des Euro Anfang 1999 als Buchgeld – die Bargeldeinführung folgte 2002 unter Beteiligung Griechenlands – sei „stabilitätspolitisch vertretbar“. Jedoch: „Die Auswahl der Teilnehmer bleibt letztlich (…) eine politische Entscheidung.“ Der „Spiegel“ wertete 2012 bis dahin geheim gehaltene Akten der Kohl-Regierung der Jahre 1994 und 1998 aus. Die Aussagen der Berater und Diplomaten ließen nur den Schluss zu: „Das überschuldete Italien hätte zum Euro-Start 1999 nicht in die Währungsunion aufgenommen werden dürfen.“ Es ist bekannt, dass sich Kohl für einen Beitritt Italiens – immerhin Gründungsmitglied der EU – einsetzte und die Bedenken der Bundesbank verwarf.

Genauso ignorierte das von Rot-Grün regierte Deutschland im Einklang mit den übrigen Euro-Staaten alle Warnungen vor einer Aufnahme Griechenlands, das sich mit geschönten Statistiken den Weg zum Euro erschlich. Der Druck aus den Südstaaten Europas, Athens Wunsch zu respektieren, war enorm. Möglich, dass Kohl, wie er behauptet, dem Drängen im Gegensatz zu Schröder widerstanden hätte. Das europaweite Klima, alle Bewerber gleich von Beginn an mitmachen zu lassen, geht allerdings eindeutig auch auf Kohls Werben für den Euro als Friedensgaranten zurück. Es war auch Kohl, der jeden Euro-Gegner als Anti-Europäer brandmarkte.

Besserwisserischer Superstaatsmann
Kohl hat die Erfüllung seines – im Prinzip wunderbaren – Traums, ein Haus Europa samt Gemeinschaftswährung als friedenssichernde Maßnahme zu bauen, über ökonomische Bedenken gestellt. Das war legitim. Dann sollte er jetzt auch zu seinem eigenen Verhalten einschließlich möglicher persönlicher Fehler stehen, statt den besserwisserischen Superstaatsmann zu geben. Was wird Kohl sagen, wenn Italien doch noch unter den Rettungsschirm muss? Man bedenke, dass der jüngste Stresstest der EZB gerade italienischen Banken milliardenschweren Handlungsbedarf bescheinigt hat.

Es ist richtig, dass unter Schröders Regentschaft die ersten Verstöße Deutschlands gegen das Stabilitätskriterium, wonach die Neuverschuldung unter drei Prozent des Jahreswachstums (BIP) gehalten werden muss, der Beginn der Aufweichung der Maastricht-Vorgaben waren. Von da an waren Ausnahmen gang und gäbe. Zu der Wahrheit gehört aber auch: Der gigantische Schuldenberg der Bundesrepublik ging (und geht bis heute) auch auf den damaligen Reformstau Kohls – verstärkt durch die SPD-Blockadehaltung im Bundesrat – sowie die „Rache“ der Union zurück, die das sogenannte Sparpaket von Schröders Finanzminister Hans Eichel in der Länderkammer zerpflückte, wo sie nur konnte. Erst die Agenda 2010 – hier ließen CDU und CSU bevorzugt das durch den Bundesrat, was Schröder Wählerstimmen kosten sollte – brachte Fortschritte.

Kohls Vermutung, „die ganze Situation mit der Schuldenproblematik im Euroraum“ wäre ohne die „zwei Fehler“ – Griechenland und Aufweichung der Kriterien – „heute eine andere, ganz einfach, weil auch andere Mitgliedstaaten den Pakt dann ernster hätten nehmen müssen“, ist reines Wunschdenken. Dazu sind die einzelnen Staaten leider viel zu egoistisch. Wächst die Wirtschaft nicht, herrscht sowieso finanzielle Ebbe. Hat denn Kohl nichts von der Lehman-Pleite mitbekommen? Als deren Folge öffneten die Regierungen weltweit die Schleusen und finanzierten Konjunkturprogramme in ungeahnter Höhe, weil ihnen gar nichts anderes übrig blieb. Die Europäer pfiffen im Chor auf den Stabilitätspakt.

Finanzkrise übersehen
Die Euro-Misere ist nicht das Debakel einer Währung, sondern eine Staatsschuldenkrise. Das System aus endloser Neuverschuldung funktioniert nur, solange Investoren aller Art bereit sind, Staatsanleihen zu ordern in der Hoffnung, Gewinne zu erzielen. Sobald das nicht mehr funktioniert, weil das Vertrauen in die Wirtschaft sowie die Markt- und Reformfähigkeit eines Staates verlorengegangen ist, ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Da helfen keine Maastricht-Kriterien, die bei Bedarf sowieso ignoriert werden.

Die Verlagsgruppe Droemer Knaur, die Kohls Buch veröffentlicht hat, schreibt: Der Altkanzler benenne „die Fehler, die später beim Euro gemacht wurden, und die Fehlentwicklungen, die weit über die Grenzen Europas hinausreichen.“ Wer sich weiter informieren will, kann anschließend „Showdown – Der Kampf um Europa und unser Geld“ von Börsen-Guru Dirk Müller lesen. Dessen Inhalt umreißt Droemer Knaur so: „Die aktuelle Krise ist nicht nur das Ergebnis maßloser Staatsschulden, sie ist auch Ausdruck eines amerikanisch-europäischen Wirtschaftskrieges, der hinter den Kulissen tobt.“ Vielleicht schreiben Kohl und Müller ja das nächste Buch gemeinsam.

Thomas Schmoll, Autor in Berlin, hat unter anderem für die Nachrichtenagentur Reuters jahrelang über Finanzpolitik, Finanzkrise und Schuldenkrise berichtet.

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