Kolumne: Grenzgänger

Putin und Kim – die neuen Freunde

Im Schatten der Ukraine-Krise bandelt Wladimir Putin immer stärker mit Kims Nordkorea an. Aus einer Wirtschaftskooperation könnte eine fatale Wertegemeinschaft entstehen

Verwandtschaft kann sich keiner aussuchen, Freunde aber schon. Deshalb sagt der Blick auf die Freunde über die Person mindestens genau so viel aus wie ihr Kleidungsstil oder die Manieren und ganz sicher mehr als das gesprochene Wort, das nun wahrlich wenig zuverlässig ist.

So naiv es erscheinen mag, derlei Beobachtungen auf Staaten übertragen zu wollen, so fruchtbar kann es allerdings sein, im Falle Wladimir Putins und seines Russlands einmal auf einen Freund zu schauen, der sich im Schatten der großen Ukraine-Krise im Westen Russlands von Osten her an das Riesenreich heranrobbt – und von Putin herzlich eingeladen wird: Nordkorea.

Mehr oder minder unbemerkt von weiten Teilen der westlichen Presse hat sich in diesem Jahr eine Allianz verstärkt, die aus westlicher Sicht sicherlich keine Bedrohung ist, aber tief blicken lässt in die Abgründe des russischen Demokratieverständnisses. Das stalinistische Nordkorea, das außer einigen Mini-Republiken in Afrika oder den letzten sozialistischen Staaten der Welt kaum noch internationale Verbündete hat, darf sich über erhöhte Aufmerksamkeit und vor allem zunehmende Investitionen aus Russland freuen. Eine Aussicht, die für Pjöngjang systemstabilisierend wirkt und allen Russlandbeobachtern einmal mehr vor Augen führt, dass als idealistisch gescholtene Menschenrechtsthemen in Moskaus Allianzpolitik keinerlei Rolle spielen. Russland ist da auf einer Linie mit dem chinesischen Nachbarn, ganz bestimmt aber meilenweit entfernt von einem europäischen Demokratieverständnis.

Die moderne Freundschaft zwischen Moskau und Pjöngjang wurzelt in der Geschichte des nordkoreanischen Staatsgründers Kim Il-sung, der seine Ausbildung als Partisanenführer unter anderem in der Roten Armee genoss. Als dieser für sich und sein Land die nationalistische Isolation der weltkommunistischen Idee vorzog, verschlechterte sich das Verhältnis mit der Sowjetunion. Mit Gorbatschows Politik der Öffnung war die Zeit des gemeinsamen Bruderkampfes ein für alle Mal vorbei – mit dem Ende der Sowjetunion begann zugleich die bislang größte Wirtschaftskrise Nordkoreas mit einer Hungerkatastrophe, von der sich das Land nur mühsam erholt.

Schuldenerlass für Pjöngjang

Als ich im Spätsommer 2011 von Pjöngjang nach Peking flog, lag im Sitzfach der neuen Tupolev der „Koryo Air“ statt der Zeitung des Tages ein Hochglanzmagazin, wie ich es in ganz Nordkorea noch nicht gesehen hatte: beste Druck- und Fotoqualität, eine absolute Ausnahme in einem Land, das in Sachen Layout und textlichen Bleiwüsten ansonsten noch vergleichbar ist mit Europa der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Anlass dieses Sondermagazins war die Reise des wenig später verstorbenen Kim Jong-ils nach Sibirien, wo er sich mit allerlei Provinzpolitikern ablichten ließ – und auch ein Treffen mit dem damaligen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew stand auf dem Plan. Bis nach Moskau war der ängstliche Despot, der in kein Flugzeug steigen wollte, noch nicht bereit zu fahren. Aber die erste Annäherung an den früheren Freund schien ihm umso wichtiger, als sich die Beziehung zum großen Nachbarn China allmählich eintrübte.

Die Kontakte wurden in der Folgezeit enger: Seit 2013 mehren sich die bilateralen Gespräche, russische Regierungsvertreter, darunter auch Minister, reisen regelmäßig nach Pjöngjang und umgekehrt. Dass nun beide Staaten mit US-Sanktionen belegt sind, dürfte die Verbindungen noch gestärkt haben. Vor allem aber die Suche nach neuen Freunden, die einen in wirtschaftlicher Hinsicht nütze sind, dürfte die Flitterwochen des jungen Paares besonders fruchtbar machen. Die russische Staatsduma erließ Nordkorea in diesem Jahr Schulden in Milliarden-Dollar-Höhe. Als Gegenleistung dürfen die Russen nun im isolierten Land investieren, wie sonst allenfalls noch China (oder beim Mobilfunknetz Ägypten).

Russische Unternehmen werden in den nächsten 20 Jahren Teile der maroden nordkoreanischen Staatseisenbahn modernisieren, nicht nur die Schienen, sondern vor allem die unsichere Stromzufuhr. Der russische Entwicklungsminister Alexander Galushka hat kürzlich angekündigt, dass private russische Investoren rund 25 Milliarden US-Dollar in 3500 Kilometer Eisenbahnlinie investieren werden. Russlands großer Energieversorger RusHydro erwägt derzeit eine Stromtrasse, die Russlands Fernen Osten, Nordkorea und Südkorea verbinden könnte. Nach Galushkas Angaben hat Pjöngjang bereits in die Idee eingewilligt. Zudem zeigen die Russen Interesse, in Nordkoreas südlicher Sonderwirtschaftszone Kaesong zu investieren.

Russland verspricht sich nicht unbedingt einen neuen Markt: Dazu ist Nordkoreas Bevölkerung zu arm, wobei das in der Zukunft freilich anders werden könnte. Zum jetzigen Zeitpunkt schielt Moskau vielmehr auf die großen Ressourcen an Rohstoffen, die weitgehend ungenutzt im nordkoreanischen Boden schlummern – Pjöngjang fehlt die Technologie, um sie auszubeuten. Kohle, Gold, Zink, Blei, Wolfram warten auf ausländische Investoren. Für Russland ein weiterer möglicher Rohstofflieferant, zumal Nordkorea von der Ukraine-Krise unbeeindruckt ist und dies auch weiterhin sein wird.

Freier Reiseverkehr zwischen Russland und Nordkorea

Die wirtschaftlichen Interessen beider Länder führen derzeit aber auch erkennbar zu einer Aufgabe der gegenseitigen Abschottung und zu einer Zusammenarbeit, die mit einer wertegebundenen Außenpolitik Europas oder des Westens (um mal mit Heinrich August Winkler zu argumentieren) zwangsläufig auf Konfrontationskurs geht: Russland und Nordkorea überlegen, ihre gegenseitigen Visapflichten für Bürger abzuschaffen. Was nach freiem Personenverkehr klingt, dürfte in der Realität allerdings anders aussehen: Nordkoreaner dürfen sich noch nicht einmal in ihrem eigenen Land frei bewegen, sie brauchen dafür Genehmigungen. Freireisende Nordkoreaner wird es also auch nicht in Zukunft geben, aber eine formale Visafreiheit könnte zumindest die gegenseitigen Besuche von Wirtschaftsvertretern und Geschäftsleuten erleichtern.

Für die „normale“ Bevölkerung Nordkoreas dürften die Daumenschrauben angezogen bleiben, zumal – und jetzt wird es brenzlig – sich Russland künftig an der Verfolgung der ohnehin geschundenen Nordkoreaner beteiligen könnte. In diesem Jahr unterzeichneten beide Staaten ein Abkommen, wonach illegal eingereiste Staatsbürger der jeweils anderen Nation zurückgeschoben werden müssen. China verfährt ähnlich und schickt aufgegriffene Nordkoreaner zurück in ihre Heimat, wo ihnen Arbeitslager droht. Zwar gibt es in dem neuen Dokument einen Passus, der es Russland (und ironischerweise Nordkorea) erlaubt, von der Abschiebung abzusehen, wenn der Person Folter oder „inhumane Behandlung“ drohe – aber wann das der Fall sein soll, liegt im Auge des Betrachters. Strenggenommen hätten die Russen niemals ein solches Abkommen unterzeichnen dürfen, denn Republikflüchtlingen aus Nordkorea droht bei ihrer Rückkehr IMMER Folter oder „inhumane Behandlung“.

Der Zusatz ist wohl eher ein Alibi-Passus und verschleiert nur mühsam, worum es eigentlich geht: um eine Normalisierung im Verhältnis zweier Nachbarn, die, so unterschiedlich sie sind, in zentralen menschenrechtlichen Fragen und in Fragen autoritärer Staatsführung eher eine Sprache sprechen als es Moskau und die liberalen Demokratien im Herzen Europas tun. Daran werden sicherlich auch nicht die Recherchen des britischen „Guardian“ etwas ändern, der über nordkoreanische Quasi-Zwangsarbeiter auf Baustellen im Wüstenemirat Katar berichtet: Angeblich sollen dort bis zu 3000 Nordkoreaner schuften, um vor allem Devisen in die Heimat zu überweisen.

Ein gewichtiger Einwand ist mir klar: Auch „der Westen“ kooperiert mit Ausbeuter-Staaten wie etwa Saudi-Arabien. Die Doppelzüngigkeit westlicher Politiker und vor allem Wirtschaftsvertreter aber sollte kein Grund sein, wichtige Ideale, für die „der Westen“ zumindest seit einigen Jahrzehnten steht, klammheimlich über Bord zu werfen. Falls sich Russland mit seiner Kooperation mit Pjöngjang Stabilität an seiner Peripherie erkaufen will, so ist das ein legitimer Grund. Aber keinesfalls darf Moskau so tun, als seien die Menschenrechtsverbrechen der Kim-Dynastie nur innere Angelegenheiten Nordkoreas. Wirtschaftspolitik ohne Werteausrichtung mag oftmals Realität sein, dennoch ist sie schlicht und einfach falsch, schlecht und verwerflich. Noch ein Argument mehr, mit Russland den Gesprächsfaden nie abreißen zu lassen.

Martin Benninghoff, Journalist in Berlin und Redakteur bei „Günther Jauch“, fände es toll, wenn Nordkoreaner visafrei in andere Länder reisen könnten. Dazu wird es aber nicht kommen, denn das wäre das Ende des stalinistischen Regimes. Seine OC-Kolumne „Grenzgänger“ erscheint jeden zweiten Mittwoch.

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