Russland

Putins aussichtsloser Kampf gegen den Kapitalismus

Russland steht vor einer schweren Wirtschaftskrise. Der Kreml wird den Westen dafür verantwortlich machen, statt zu begreifen: Krieg ist schlecht und verdammt teuer. Und gegen die Globalisierung hat selbst ein Polit-Macho keine Chance

Der russische Bär reißt gerne sein Maul auf. „Mit Russland kann man nicht die Sprache der Sanktionen reden“, sagte Vize-Außenminister Grigori Karasin im Juli. Sein Land sah er schon zu neuen Ufern aufbrechen, schließlich biete der Boykott die Chance für „eine effektivere Wirtschaft und eine gesündere Gesellschaft, frei von Illusionen“. Gut gebrüllt, russischer Bär.

In der Tat macht sich Putins – flächenmäßig gesprochen – Riesenreich gerade frei von Illusionen. Eine effektive, leistungs- und vor allem konkurrenzfähige Wirtschaft bleibt ein Traum und die gesündere Gesellschaft – naja, da ist das letzte Wort wohl noch nicht gesprochen. Bleiben wir also bei den Fakten. Die russische Wirtschaft oder auch nur das, was davon jenseits der Rohstoffindustrie überhaupt existiert, schmiert gerade ab wie der Ölpreis. Der Rubel verliert gegenüber dem Dollar im Stundentakt an Wert, Trendwende nicht in Sicht. Dass Wladimir Putin ein gigantisches Projekt wie die Gasleitung South Stream absagen musste, ist eine herbe Niederlage – aber auch Zeichen dafür, dass Russland nur ein „Scheinriese“ ist, wie die „Zeit“ schon im März richtig einschätzte: „So sehr sich Putin bemüht, ein Gegenmodell aufzubauen, am Ende ist er doch enger an den Westen gekettet, als ihm lieb ist.“

Genau das ist es, was der Mann im Kreml jetzt erlebt. Die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) im Frühjahr prognostizierte Rezession naht mit folgenreichen Schritten. Russland droht unter Umständen sogar ein dickes Haushaltsloch. Putin, der seine Politik auf Stärke und Egoismus baut, muss nun erfahren, dass die globalisierte Weltwirtschaft keine Rücksicht nimmt auf seine Interessen, ob er sich nun die Krim einverleibt oder nicht. Da geht es allein um Geld und Geschäft.

Keine Hilfe von der OPEC
Wenn Investoren keinen Sinn mehr darin sehen, Milliarden an Rubel zu halten, weil sie an der Zukunftsfähigkeit des Landes zweifeln, stoßen sie sie ab. Punkt und aus. Das gilt genauso für erdölfördernde OPEC-Staaten wie Saudi-Arabien, die überhaupt kein Interesse daran haben, die Fördermengen zu drosseln, um den Preis künstlich zu erhöhen. Denn die Araber wissen, dass die USA davon profitieren würden, die via Fracking billiges Schieferöl zu Tage fördern. Die Masse der OPEC-Länder will mit ihren Schätzen im Erdreich solange Geld verdienen, wie es geht, bevor Erdöl als Rohstoff nur noch eine Marginalie der Weltwirtschaft sein wird. Rücksicht auf die russische Haushaltslage nehmen sie selbstverständlich nicht. Warum auch?

Dass die OPEC ihre Produktion nicht drosselt, kostet Russland bis zu 100 Milliarden Dollar im Jahr. Das jetzt alles als kongeniales Zusammenspiel der Amerikaner mit ihren Verbündeten und den Opec-Staaten zur Niederringung Russlands zu sehen – möglich. Aber so genial sind die USA wahrlich nicht. Natürlich werden Putin, seine Propagandamaschine und seine Sympathisanten hierzulande trotzdem auf den Westen schimpfen. Sie werden die Sanktionen der Amerikaner und ihrer Verbündeten verantwortlich machen, ohne dabei zu erklären, dass es sich um eine Reaktion auf die Annexion der Krim handelte.

Doch dafür kann sich Putin nichts kaufen. Selbstverständlich ist der Boykott ein Teil der Misere. Allerdings hätte Russland den Absturz auch ohne die Krim-Krise erlebt. Viel mehr als Öl, Gas, Kalaschnikows, Wodka und Gastspiele des Bolschoi-Theaters hat Russland nicht als Exportschlager zu bieten. Das Land lebt von seinen Rohstoffen.

Hunderte Milliarden Dollar verließen in jüngerer Zeit das Land, Ende der Flut nicht in Sicht. Doch nicht nur das Geld verflüchtigte sich. Mit ihm verschwanden vielfach auch kluge Köpfe, die in Russland investierten oder Leuten zeigten, wo es sich lohnt, Geld reinzubuttern. Denn nicht jeder Investmentbanker ist ein Schwein, noch nicht mal jede Heuschrecke. Clevere Unternehmer hat Putin aber nach und nach aus dem Land getrieben, übrigens auch, weil sie Angst vor einer Quasi-Enteignung hatten.

Kinderkram statt Volkswirtschaftslehre
Investoren brauchen Verlässlichkeit und keine Bürokratie, Korruption und Willkür. Putin änderte die Gesetze nach der für ihn typischen Gutsherrenart und setzt seit Jahren auf Protektionismus. Das mag die russische Seele streicheln, schreckt aber Konzerne ab, sofern sie nicht Volkswagen heißen. Autobauer zum Beispiel müssen mindestens 300.000 Fahrzeuge pro Jahr in Russland herstellen und bis zu 60 Prozent der Teile bei russischen Zulieferern kaufen, auch wenn die schon mal miese Qualität liefern, falls sie keine immensen Einfuhrzölle zahlen wollen. Mit Wettbewerb hat das nichts zu tun.

Auch Putins Prinzip von Bestrafung seiner Widersacher und Belohnung willfähriger Komplizen ist jenseits der ökonomischen Lehre und erinnerte eher an Kinderkram als an Volkswirtschaftslehre. Du, Ukraine, bist böse zu mir, also wird der Gaspreis um 80 Prozent erhöht. Schließlich gehört die Krim jetzt wieder uns, weshalb wir dir für die Stationierung unserer Flotte im Schwarzen Meer nichts mehr zahlen müssen. Du, Türkei, bist nett zu mir und willst eine Pipeline mit uns bauen, also kriegst du unser Gas zum Vorzugspreis.

In der Debatte um die Rettung Griechenlands war immer wieder der Wettbewerbsvorteil einer schwachen Währung gepriesen worden, sollte Athen den Euro aufgeben. Das auf Russland gemünzt, hieße, Putins Reich müsste jetzt boomen, weil es seine Produkte billig verkaufen kann. Wenn es denn welche hätte. Besonders bizarr: In die Kritik geraten die Moskauer Zentralbanker, die den Rubel frei handeln lassen und zugleich immer wieder mittels üppiger Summen – beinahe ergebnislos – intervenieren. Die Moskauer Generalstaatsanwaltschaft nahm sie einem Bericht der FAZ zufolge ins Visier, nachdem der Duma-Abgeordnete Jewgenij Fjodorow von der Regierungspartei „Einiges Russland“ die Bank zum „institutionellen Feind des Landes“ erklärt hatte. Dabei ist die Zentralbank ein Lichtblick, weil sie einen langen Atem haben könnte. Sie gehört mit schätzungsweise 400 Milliarden Dollar zu den reichsten Devisenbesitzern der Welt.

Dass die Lebensmittelpreise in Russland steigen, ist weitgehend auf den Gegenboykott Putins zurückzuführen, der den Import von Waren des täglichen Bedarfs aus vielen westlichen Ländern verbot. Allein der Umstand, dass das riesige Land seine – inklusive Krim – nicht mal 150 Millionen Einwohner weitgehend allein versorgen kann, ist schon fragwürdig. Darum sollte sich Putin einmal kümmern statt um die Ukraine. Er hatte seinen Landsleuten versprochen. „Soziale Probleme lösen wir gewiss“. Die Frage lautet: Wie lange glauben ihm die Russen noch angesichts des drohenden Niedergangs?

Nun ist Triumph komplett fehl am Platze. Jetzt zu denken „Siehste, Putin, das haste nun davon“ ist reizvoll, aber zu kurz gegriffen. Russland soll gerne wachsen und der breiten Bevölkerung Wohlstand sichern. Doch wer aus Allmachtsphantasien und politischer sowie ökonomischer Selbstüberschätzung die Spielregeln der demokratischen Weltgemeinschaft bricht, der muss lernen: So geht es nicht. Niemand zwingt Russland, die Demokratie nach westlichem Vorbild einzuführen, so wünschenswert das auch wäre mit all ihren Vorteilen von Meinungs- und Pressefreiheit. Aber wer glaubt, die Regeln der globalisierten Wirtschaft aushebeln und gegen Egoismus anderer Staaten bestehen zu können, den bestraft das Leben. Oder zumindest die OPEC.

Thomas Schmoll, Autor in Berlin, hat für die Nachrichtenagenturen Reuters und AP jahrelang über Finanz- und Wirtschaftspolitik berichtet.

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