USA

Ein erster Vorgeschmack auf Trumps Amok-Außenpolitik

Der angehende US-Präsident stellt seine Unberechenbarkeit unter Beweis. Er telefoniert mit Taiwans Präsidentin und kündigt damit über Nacht jahrzehntelange diplomatische Gepflogenheiten auf. Kann man machen – ist aber brandgefährlich.

Diplomatie ist für Donald Trump ein Fremdwort – und das in vielerlei Hinsicht. Von politischen Gepflogenheiten hat er schlicht keine Ahnung, benehmen kann er sich auch nicht. Nun hat Donald Trump mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefoniert. Großen Wert legt er auf die Feststellung, dass sie ihn angerufen habe. Dass er rangegangen ist, ist allerdings allein seine Sache. Tsai hatte angeblich das Bedürfnis, dem angehenden US-Präsidenten zum Wahlsieg zu beglückwünschen​.

Nette Geste, aber politisch extrem brisant. ​Denn China kennt bei Taiwan kein Pardon. Nach Lesart der Pekinger Regierung gehören die halbautonomen Gebiete Hongkong und Macao sowie die Insel Taiwan zur Volksrepublik. Nur wer das nicht in Frage stellt, darf mit China auf diplomatischer Ebene spielen. Auch die USA erkannten diese Prämisse an, als sie 1979 die Beziehung zur Volksrepublik auf offizielle diplomatische Kanäle umstellten.

Für Taiwan bedeutete dies das Gegenteil: keine jeweiligen Botschaften in Washington und Taipeh, sondern nur Vertretungen, wie es sie einst auch zwischen DDR und Bundesrepublik gab. Das beinhaltete keine offiziellen Begegnungen oder andere offizielle Kontakte führender Politiker, was Telefonate zwischen den Präsidenten einschloss.

Zugleich und andererseits sind die USA Taiwans militärische Schutzmacht und Garant für den Status Quo. Dieses Konstrukt ist ein typisches Ergebnis fein austarierter und austaxierter Diplomatie mit dem Ziel, das Gleichgewicht zwischen den Mächten zu erhalten. Man darf über solche Merkwürdigkeiten der Geschichte diskutieren, vor allem über die Doppelbödigkeit, die Trump in einer auf Twitter gesandten Botschaft so zusammenfasste: „Interessant, dass die USA für Milliarden von Dollar Rüstungsgüter an Taiwan verkaufen, ich aber keinen Glückwunschanruf annehmen soll.“

Die andere und wichtigere Seite aber ist, ob man solche Krücken zur Erhaltung des Gleichgewichts auf der Welt mal soeben in Frage stellt oder es besser sein lässt. Diplomatie ist nämlich tatsächlich eine hohe Kunst. Es gibt nun einmal realpolitische Gegebenheiten, an denen man nicht unbedingt rütteln sollte, ohne damit verbundene Konsequenzen zu hinterfragen und einen Plan zu haben, was damit ausgelöst werden könnte und im Anschluss passieren soll. Was ist das Ziel der Aktion?

Der Vorstoß Trumps ist also brandgefährlich. Auch, aber gar nicht mal so sehr deshalb, weil er einen extrem empfindlichen Nerv der Chinesen getroffen hat. Gravierender ist, dass der mutmaßliche Nachfolger von Barack Obama hier zeigt, wie er zu regieren gedenkt. Es ist ein Vorgeschmack auf seinen Stil, Amerika zu führen. Was eben noch galt, wischt Trump mit einem Anruf weg. Hauptsache, es rappelt und macht Amerika irgendwie und wenn auch nur gefühlt „great again“.

Auch Wladimir Putin ist ein Politiker, der sein Land größer machen will, als es ist. Aber er ist ein Stratege, hat eine Peilung, einen Plan und offenbar auch ein gutes Einschätzungsvermögen für Freund und Feind. Bei Trump weiß man nicht, ob der Mann einfach keine Ahnung hat, wieder mal provozieren will, einer Laune oder einem Kurs folgt, dessen Weg er kennt. Man kann nur argwöhnen. Dieses grundsätzliche Misstrauen gegenüber Trump hat er sich selbst zuzuschreiben. Der Milliardär hat im Wahlkampf schlimme Wissenslücken präsentiert und seine Aussagen x-fach gedreht und verändert, übrigens auch bewiesen, dass er weder demokratischen Anstand noch politischen Verstand hat. Trump lernt noch. Er ist ein politischer Azubi, der es auf den Chefsessel des Weißen Hauses geschafft hat.

Dass ​​​Trump die amerikanische Wirtschafts- und Handelspolitik stark verändern wird, ist klar. China hat einige Druckmittel, dagegen zu halten – und wird es auch tun. Immerhin finanziert die Regierung in Peking seit Jahrzehnten den US-Staat durch gigantische Anleihekäufe. Schon ein Handelskrieg wäre kreuzgefährlich für die Weltwirtschaft. Wenn Trump nun auch noch militärisch das mächtige China herausfordert, indem es Taiwan aufrüstet und stärkere Truppenverbände in die Gegend schickt, werden die weltweiten Spannungen dramatisch zunehmen. Heißer Krieg eingeschlossen?

Wenn auch empört, so hat China diplomatisch und ruhig reagiert und die Schuld für den Affront bei der Anruferin in Taiwan gesucht und nicht bei Trump. Das Gespräch sei auf „einen läppischen Vorstoß der taiwanischen Seite“ zurückgegangen, sagte Außenminister Wang Yi. Er glaube, Washington werde seine bisherige Politik, Taiwan als zu China zugehörig zu betrachten, nicht aufgeben. Ob der Chinese da mal nicht irrt.

Thomas Schmoll, Autor in Berlin, war viele Jahre lang als Korrespondent der Nachrichtenagenturen AP und Reuters unterwegs und arbeitete später bei der FTD und beim Stern.

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