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Et maintenant, la France? Was nun, Herr Schulz?

Dass die Franzosen mit ihrem Votum für Emmanuel Macron eine rechtsextreme Präsidentin Marine Le Pen verhindert haben, ist eine gute Sache. Doch weil der jüngste Präsident in der Geschichte der République française mangels eigener Partei sich in der Nationalversammlung immer aufs Neue Mehrheiten suchen muss, wird das Land unberechenbarer. Und östlich des Rheins ist der Schulz-Zug der SPD zum zweiten Mal auf einen Prellbock geknallt. Er droht nun zu entgleisen.

Mönchlein, Du gehst einen schweren Gang. Was Zeitgenossen vor rund 500 Jahren dem Reformator Martin Luther zuriefen, kann man auch dem neuen französischen Präsidenten ins Stammbuch schreiben. Denn die 66 Prozent der Stimmen, die der 39-jährige sozialliberale Politiker in der Stichwahl gewann, sehen nur auf den ersten Blick wie ein großer Erfolg aus. Umfragen zufolge machten viele Wähler nur deshalb ein Kreuz hinter seinem Namen, um einen Sieg der rechtsextremen und EU-feindlichen Populistin Le Pen zu verhindern. Macron wird Realist genug sein für die Einsicht, dass das Resultat kein Freibrief für die tiefgreifenden Reformen ist, die er angekündigt hat. Eindeutige Siege sehen anders aus.

So bleibt bis auf weiteres offen, wie der Gründer der Bewegung „En Marche“ die Grande Nation wieder auf Wachstumskurs trimmen und das hohe Etatdefizit abbauen will. Im für beide Länder entscheidenden deutsch-französischen Verhältnis drohen weitere Verstimmungen. Macron hat nämlich wiederholt klar gemacht, dass er das gegenwärtige wirtschaftliche Übergewicht der Deutschen nicht länger für tragbar hält – Freundschaft hin oder her.

Und wer soll Macron die Mehrheiten verschaffen? Die bisher dominierenden Konservativen und Sozialisten – wie er sich das vorstellt – sicher nicht. Beide Parteien hatten erstmals seit Gründung der Fünften Republik nichts mit dem Ausgang der Präsidentenwahl zu tun. Den Konservativen verhagelte die Affäre um das Finanzgebaren ihres Präsidentschafts-Kandidaten François Fillon die Petersilie. Den Sozialisten, die wegen der gescheiterten Politik des scheidenden Staatschefs François Hollande ohnehin gelähmt schienen, versetzten die Wähler schon im ersten Durchgang der Wahl den Todesstoß.

Geradezu erschreckend sind die mehr als 30 Prozent für Le Pen. Gegen ein Drittel der Bevölkerung, die durch Globalisierung und De-Industrialisierung abgehängt sind oder sich so fühlen, lässt sich auf Dauer nicht regieren. Macron wird viel Überzeugungsarbeit für die Werte der Demokratie und die EU leisten müssen. Und er wird viel Geld in die Hand nehmen müssen, um vor allem im Norden und Osten des Landes Arbeitsplätze zu schaffen.

Nur so lässt sich der grassierende Populismus wirksam bekämpfen. In Frankreich und in Schleswig-Holstein ist der Vormarsch der Anhänger einfacher Lösungen nur gestoppt, aber nicht beendet worde

Die SPD stürzt in die Kieler Förde

Ähnlich wie ihren Genossen an Seine, Loire und Rhône ging es den Sozialdemokraten an der Kieler Förde. Mit Ministerpräsident Torsten Albig ging die SPD mit schweren Stimmenverlusten baden. Kanzler-Kandidat Martin Schulz wurde wie schon vor gut zwei Monaten im Saarland in Schleswig-Holstein brutal auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Der zweimal abrupt gestoppte und beschädigte Schulz-Zug droht am kommenden Sonntag im SPD-Stammland NRW zu entgleisen.

Bis zur Bundestagswahl in vier Monaten bleibt für Korrekturen am Programm und am Erscheinungsbild der Sozialdemoraten nicht mehr viel Zeit. Wenn schon ein Nobody wie der CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther die Küstenkoalition aus SPD, Grünen und dem dänisch-friesischen SSW stoppte – wie will dann eine angeschlagene Sozialdemokratie Bundeskanzlerin Angela Merkel aus dem Amt jagen?

Volker Warkentin ist Journalist und Autor in Berlin.

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